In Abwesenheit verurteilt in Italien

Das Schreiben aus Italien und die Wege, die jetzt offenstehen

Wer erfährt, dass er in Italien in Abwesenheit verurteilt wurde, steht vor Entscheidungen, deren Preis sich später zeigt. Ob ein Rechtsbehelf möglich ist und welcher, hängt vor allem davon ab, ob Sie von dem Prozess gewusst haben, und diese Frage ist nach der Reform anders zu beantworten als früher. Das Gericht muss heute tatsächliche Kenntnis vom Verfahren feststellen und darf sich nicht mehr mit Vermutungen begnügen.

Ein Weg ist, sich zu melden. Sie bestellen einen Verteidiger Ihres Vertrauens, geben ihm eine Vollmacht und lassen die Akte einsehen. Der Preis ist, dass Sie sich damit im Verfahren bekannt machen: Von diesem Moment an gilt es als sicher, dass Sie Kenntnis haben, und alles, was später geschieht, wird mit diesem Datum verknüpft. Das ist kein Grund zu zögern, aber ein Grund, vorher zu klären, ob es einen Rechtsbehelf gibt, der von der fehlenden Kenntnis abhängt.

Ein anderer Weg ist der Rechtsbehelf gegen das Urteil selbst. Je nachdem, in welchem Stadium das Verfahren steht, kommt eine Berufung mit Antrag auf Wiedereinsetzung in Betracht oder ein außerordentlicher Rechtsbehelf gegen ein bereits rechtskräftiges Urteil. Diese Rechtsbehelfe haben Fristen, die von dem Zeitpunkt abhängen, an dem Sie tatsächlich Kenntnis erlangt haben, und diesen Zeitpunkt müssen Sie belegen können. Wer ihn ungenau angibt, verliert den Rechtsbehelf.

Der Aufschub ist ebenfalls ein Weg, und er ist der teuerste. Wer nichts tut, weil er hofft, die Sache werde sich verlaufen, riskiert, bei der nächsten Grenzkontrolle festgenommen zu werden. Die Entscheidung gegen Handeln ist selbst eine Entscheidung, und sie wird häufig an einem Flughafen gefällt, nicht am Schreibtisch.

Wer auf einem italienischen Urteil im eigenen Namen stößt

Die Situationen, in denen Menschen auf diese Seite kommen, ähneln sich weniger, als man denkt. Eine Frau will nach vielen Jahren im Ausland ein Darlehen aufnehmen, und die Bank lehnt ab, weil in einem Register ein italienisches Urteil gegen sie auftaucht, von dem sie nie gehört hat. Ein Mann reist zum Urlaub nach Italien und wird bei der Passkontrolle aufgehalten, weil ein Vollstreckungsbefehl gegen ihn vorliegt. Ein junger Mensch erfährt von seiner Familie, dass ein Schreiben aus Italien angekommen ist, das offenbar schon vor längerer Zeit zugestellt wurde.

Eine andere Lage ist die, in der jemand in Italien gelebt hat und weggezogen ist. Die Zustellung ging an die alte Adresse, wurde einem Nachbarn oder einem Familienmitglied übergeben oder an einen Verteidiger, den man nie persönlich beauftragt hatte, und der Prozess lief, ohne dass der Betroffene etwas ahnte. Heute lebt er in einem anderen Land, und dort kommen die Folgen an: ein Eintrag, eine Aufforderung, eine Einreisesperre.

Es gibt auch Fälle, in denen die Identität eine Rolle spielt. Jemand hat Papiere verloren, jemand anderes hat sie benutzt, und plötzlich steht der Name in einem Urteil. Wer das erlebt, braucht Belege dafür, wo er zur Tatzeit war und dass er nie in Italien gewesen ist.

Gemeinsam ist allen diesen Situationen, dass die Betroffenen das Verfahren nicht kannten oder nicht verstanden. Die Seite zeigt, wie sich das nach der Reform rechtlich auswirkt und was Sie jetzt sichern müssen.

Wie ein Urteil in Abwesenheit den Alltag erreicht

Zunächst trifft es das Reisen. Ein Urteil kann mit einem Vollstreckungsbefehl verbunden sein, und wer ihn nicht kennt, erfährt davon am Flughafen, an der Grenze oder in einem Mietwagenbüro, wenn ein Ausweis kontrolliert wird. Der Urlaub endet dann auf einer Wache, und die Familie, die schon im Hotel wartet, begreift nicht, was geschehen ist. Das passiert auch Jahre nach dem Urteil, weil das Verfahren nicht verjährt, nur weil niemand davon wusste.

Dann das Berufsleben. Wer für eine Tätigkeit ein Führungszeugnis braucht, in einem sicherheitsrelevanten Bereich arbeitet oder sich um eine Stelle im öffentlichen Dienst bewirbt, kann durch einen Eintrag Schwierigkeiten bekommen, die er sich nicht erklären kann. Banken, Vermieter und Versicherungen fragen nach Vorstrafen, und eine falsche Antwort, gegeben in Unkenntnis des Urteils, kann später als Täuschung ausgelegt werden. Wer weiß, dass ein Urteil existiert, kann Fragen wahrheitsgemäß beantworten; wer es nicht weiß, tut es unwissentlich falsch.

Auch das Familienleben verändert sich. Angehörige reagieren mit Misstrauen auf ein Urteil, von dem sie nichts wussten, Partner fragen, was verschwiegen wurde, und ein Aufenthaltsrecht im Ausland kann gefährdet sein. Gerade bei Menschen, die in einem anderen Staat wohnen, entsteht ein Druck, der mit dem eigentlichen Rechtsproblem nur mittelbar zu tun hat.

Schließlich steht die Frage, wohin man reisen darf. Solange das Urteil besteht, ist jede Reise nach Italien und in manche Nachbarstaaten ein Risiko, das gegen den Anlass abgewogen werden muss.

Was Sie nach dem Fund des Urteils unterlassen sollten

Die Entdeckung eines Urteils löst oft hastige Reaktionen aus, die den Rechtsbehelf gefährden. Die folgenden Handlungen sollten Sie vermeiden, jeweils mit dem Grund.

• Nicht auf eigene Faust nach Italien reisen, um die Sache vor Ort zu klären. Wer ohne Vorbereitung erscheint, kann festgenommen werden, bevor ein Verteidiger den Rechtsbehelf eingelegt hat.
• Nicht ohne Rat dem Gericht, der Staatsanwaltschaft oder dem Anwalt, der Sie damals vertreten haben soll, schreiben. Jede Äußerung kann als Kenntnisnahme gelesen werden und den Beginn der Frist festlegen.
• Den Zeitpunkt, an dem Sie vom Urteil erfahren haben, nicht ungenau angeben oder zurückdatieren. Der Rechtsbehelf hängt an diesem Datum, und eine falsche Angabe zerstört Ihre Glaubwürdigkeit für das ganze Verfahren.
• Keine Schreiben wegwerfen oder ungeöffnet lassen, auch nicht solche, die unwichtig scheinen. Sie belegen, wann und wie zugestellt wurde.
• Nicht im Netz über das Urteil schreiben und keine Vorwürfe gegen Behörden verbreiten. Beiträge werden gelesen und können gegen Sie verwendet werden.
• Nicht versprechen, Geldstrafen sofort zu zahlen, nur um Ruhe zu haben. Eine Zahlung kann als Anerkennung gewertet werden und den Rechtsbehelf erschweren.
• Nicht untertauchen und keine Adresse ändern, ohne das dem Verteidiger zu sagen. Wer unauffindbar wird, nimmt dem Gericht die Möglichkeit, ihn zu erreichen, und gilt später als jemand, der sich entzieht.

Der gemeinsame Grund: In diesem Stadium geht es um Daten und Belege, nicht um Eindruck. Jede Handlung, die einen Zeitpunkt oder eine Kenntnis festlegt, kann später gegen Sie sprechen.

Belege für die fehlende Kenntnis vom Prozess

Der Rechtsbehelf stützt sich auf eine negative Tatsache: Sie wussten nichts. Das lässt sich nur indirekt belegen, durch Dinge, die zeigen, wo Sie waren, wie Zustellungen verliefen und was Sie hätten wissen können.

• Das Urteil und alle Zustellungsnachweise, die Sie besitzen, im Original und als Foto, mit dem Umschlag und dem Poststempel. Auf ihnen steht, wann und an wen zugestellt wurde.
• Nachweise über Ihre Wohnadressen im fraglichen Zeitraum: Meldebescheinigungen, Mietverträge, Strom- und Telefonrechnungen. Sie zeigen, dass Zustellungen Sie nicht erreichen konnten.
• Belege für Ihre Aufenthalte außerhalb Italiens: Flugtickets, Arbeitsverträge, Gehaltsabrechnungen, Schulbescheinigungen, Kontoauszüge mit Zahlungsorten.
• Alle Schreiben, die zwischen dem Vorfall und heute von italienischen Stellen eingegangen sind, auch solche, die Sie nicht beachtet haben. Entscheidend ist, was in ihnen stand.
• Name und Kontakt eines früheren Verteidigers, falls es einen gab, und alles, was zeigt, ob und wie Sie ihn beauftragt haben.
• Eine Gedächtnisnotiz zum Vorfall, der dem Verfahren zugrunde liegt: Wo waren Sie, wer war dabei, was haben Sie erfahren. Sie ist nur für den Verteidiger bestimmt.
• Die Mailadresse und Telefonnummer, unter denen Sie zuverlässig erreichbar sind.

Ordnen Sie die Unterlagen nach Zeit, nicht nach Art. So sieht der Verteidiger, wann welche Kenntnis möglich war.

Wenn Sie unsicher sind, ob ein Papier wichtig ist, legen Sie es dazu. Der Verteidiger kann aussortieren, aber er kann nicht ergänzen, was Sie weggeworfen haben. Fotografieren Sie auch Umschläge, Briefkastenschilder und Namensschilder an der alten Wohnung, denn manchmal entscheidet ein Detail darüber, ob eine Zustellung den Betroffenen erreichen konnte.

Zwischen der Zustelladresse im Heimatland und dem Gericht in Italien

Das Abwesenheitsverfahren ist ein Verfahren der Grenzen. Die Zustellung geht über Wege, die zwischen verschiedenen Staaten laufen: per Post, über Behörden, über Rechtshilfe oder über eine Adresse, die man irgendwann angegeben hat. Ob eine Zustellung gültig war, hängt davon ab, an wen sie ging, wie sie bestätigt wurde und ob der Empfänger sie tatsächlich erhalten konnte. Das italienische Gericht prüft das nach italienischen Regeln, auch wenn der Brief in einem anderen Land ankam.

Für Betroffene im Ausland ist deshalb jede Spur wichtig, die zeigt, was im Heimatland angekommen ist. Meldebescheinigungen und Mietverträge müssen oft übersetzt und teilweise beglaubigt werden, und diese Schritte brauchen Zeit, die bei Fristen fehlt. Fangen Sie früh an, noch bevor der Verteidiger darum gebeten hat.

Zugleich besteht die Gefahr, dass im Heimatland etwas geschieht, das Italien nicht weiß: ein Umzug, ein Namenswechsel, ein Wechsel der Staatsangehörigkeit. Solche Änderungen sollten dem Verteidiger mitgeteilt werden, weil sie bei der Beurteilung der Zustellung eine Rolle spielen.

Das Konsulat Ihres Heimatstaats kann Dokumente beglaubigen und über Verfahren informieren, vertritt Sie aber nicht. Schriftverkehr zwischen Italien und dem Heimatland braucht Wochen; vereinbaren Sie mit dem Verteidiger feste Kommunikationswege und halten Sie Telefontermine nach den Gerichtszeiten in Italien ein.

Wer seit der Tat umgezogen ist, sollte alle Adressen nennen, die er bewohnt hat, mit Zeiträumen. Das Gericht prüft, ob es Anhaltspunkte gab, die zu einer neuen Adresse führten, und die Antwort hängt davon ab, was in den Registern stand. Halten Sie auch fest, ob Verwandte oder Nachbarn Post angenommen haben und ob sie Ihnen etwas weitergeleitet haben.

Wie wir Verfahren in Abwesenheit angehen

Die Arbeit beginnt mit der Akte. Schicken Sie uns das Urteil, die Zustellungen und alles, was Ihnen aus Italien zugegangen ist, als Foto oder Scan, dazu kurze Angaben, wann und wie Sie davon erfahren haben. Wir lesen das, bevor wir telefonieren, und fragen bei Gericht nach, in welchem Stadium das Verfahren steht.

Danach klären wir, welcher Rechtsbehelf in Frage kommt, welche Frist läuft und von welchem Datum an sie zu zählen ist. Sie erhalten eine Vollmacht, die Sie auch im Ausland unterschreiben können, und eine Liste der Unterlagen, die wir von Ihnen und aus dem Heimatland brauchen. Gespräche führen wir auf Deutsch, italienische Schriftstücke erläutern wir Ihnen im Zusammenhang.

Wir arbeiten von den Standorten in Rom, Mailand und Neapel aus. Ist die Akte bei einem Gericht, das weit entfernt liegt, stimmen wir uns mit Kolleginnen und Kollegen vor Ort ab, die Einsicht nehmen und Termine wahrnehmen. Mit Ihrem Anwalt im Heimatland und, wenn Sie wollen, mit der Familie halten wir Verbindung. Wir sind abends und am Wochenende erreichbar.

Wenn Sie Italien betreten müssen, besprechen wir vorher, wie das ohne Risiko geschehen kann. Eine Prognose über den Ausgang geben wir nicht ab; wir sagen Ihnen, was die Akte hergibt, was fehlt und welcher nächste Schritt ansteht. Die Mailadresse lautet avvmassimoromano@gmail.com.

Fragen, die Betroffene dem Verteidiger stellen sollten

Ein Abwesenheitsurteil wirft Fragen auf, die man sich im Alltag nie gestellt hat. Diese gehören dazu.

• Gilt für mein Verfahren das neue oder das frühere Recht, und welche Folgen hat das für meinen Rechtsbehelf und seine Fristen?
• Von welchem Zeitpunkt an läuft meine Frist, und wie belege ich, wann ich tatsächlich Kenntnis erlangt habe?
• Wurde das Gericht verpflichtet, nach mir zu suchen, und wurde die Suche ordnungsgemäß durchgeführt?
• Kann ich in Italien erscheinen, ohne festgenommen zu werden, und wie bereite ich das vor?
• Was geschieht mit dem Urteil, wenn der Rechtsbehelf Erfolg hat, und beginnt das Verfahren dann von vorn?
• Muss ich die Strafe vorläufig antreten, oder lässt sich die Vollstreckung aufschieben?
• Was habe ich mit dem damaligen Verteidiger zu tun, falls es einen gab, und konnte er mich überhaupt vertreten?
• Welche Unterlagen aus meinem Heimatland muss ich übersetzen und beglaubigen lassen?
• Welche Folgen hat das Urteil für Reisen, Arbeit und Aufenthaltsrecht, solange es besteht?

Schreiben Sie sich die Antworten auf und bewahren Sie sie zusammen mit den Unterlagen auf. Wenn sich die Lage ändert, sehen Sie so, auf welcher Grundlage Sie damals entschieden haben.

Bitten Sie um eine schriftliche Zusammenfassung der Antworten und heben Sie sie auf. Gerade bei Fristen kommt es darauf an, später belegen zu können, wer was wann gesagt hat. Stellen Sie die Fragen auch dann, wenn Sie meinen, Ihr Fall sei einfach: Bei Abwesenheitsurteilen entscheiden oft Einzelheiten, die man selbst nicht für wichtig hält, zum Beispiel ein Poststempel oder eine Unterschrift auf einem Zustellungsnachweis.

Wörter, die im Urteil und in den Zustellungen stehen

Die Papiere eines Abwesenheitsverfahrens benutzen Begriffe, die über die Kenntnis vom Prozess entscheiden. Hier die wichtigsten.

• Processo in assenza ist das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten. Nach der Reform setzt es voraus, dass er vom Prozess wusste und freiwillig fernblieb.
• Notificazione ist die Zustellung eines Schriftstücks. Entscheidend ist, an wen sie erfolgte und wie sie bestätigt wurde.
• Elezione di domicilio ist die Wahl einer Zustelladresse. Wer sie getroffen hat, muss sich Zustellungen an dieser Adresse zurechnen lassen.
• Latitanza bezeichnet das bewusste Sich-Entziehen. Die Behörde stellt sie fest, wenn jemand nicht aufzufinden ist, obwohl er gesucht wird.
• Difensore di fiducia ist der Verteidiger Ihres Vertrauens. Seine Beauftragung kann Anhaltspunkt für Kenntnis sein.
• Sentenza di non doversi procedere ist die Entscheidung, dass nicht verhandelt werden kann, weil die Kenntnis vom Verfahren nicht feststeht.
• Rescissione del giudicato bezeichnet den außerordentlichen Rechtsbehelf gegen ein rechtskräftiges Urteil, wenn der Verurteilte vom Prozess nichts wusste.

Wenn Sie ein Wort auf Ihren Papieren nicht zuordnen können, fragen Sie nach, bevor Sie reagieren.

Weitere Begriffe, die auf den Papieren vorkommen:

• Conoscenza effettiva bedeutet tatsächliche Kenntnis. Sie ist der Maßstab, an dem das Gericht die Abwesenheit beurteilt.
• Irreperibilità bezeichnet den Zustand, in dem jemand nicht auffindbar ist, nachdem Nachforschungen angestellt wurden.
• Dichiarazione di domicilio ist die Angabe einer Adresse, an der Sie Zustellungen erwarten.

Vergleichen Sie die Begriffe mit Ihren eigenen Papieren und streichen Sie an, was Sie nicht zuordnen können. Der Verteidiger erklärt es Ihnen, und zwar bevor Sie auf ein Schreiben antworten.