Besuche, Telefonate und Post in Haft

Wen Sie anmelden, wen nicht, und worauf Sie verzichten

Wer einen Angehörigen in italienischer Haft hat, steht vor Entscheidungen, die sich wie Nebensachen anfühlen und keine sind. Die Besucherliste ist die gewichtigste davon. Wer dort steht, darf kommen; wer nicht dort steht, kommt nicht hinein, gleichgültig wie weit er angereist ist. Der Preis einer hastigen Liste: Wer fehlt, muss nachgemeldet werden, und das braucht Zeit, in der das zustehende Besuchskontingent ungenutzt verstreicht. Der Preis einer überladenen Liste: Jeder Besucher wird überprüft, jeder Name landet in den Unterlagen der Anstalt, und in einem Verfahren mit Ermittlungen im Umfeld kann ein Name an dieser Stelle Rückfragen auslösen, die niemand wollte.

Ein anderes Bündel von Entscheidungen betrifft die Art des Kontakts. Besuch, Telefonat, Videoanruf und Brief laufen nach unterschiedlichen Regeln, und jede Form hat ihren Preis. Der Besuch ist nah, aber teuer und an Reisezeiten gebunden. Das Telefonat ist billig, aber begrenzt und kann mitgehört oder aufgezeichnet werden. Der Brief ist unbegrenzt gelassen, kann aber geprüft werden und braucht Zeit. Wer alle Kanäle gleichzeitig bedient, verbraucht Kontingente schneller, als es sinnvoll ist.

Dazu kommt die Frage, ob Sie beantragen wollen, dass ein Besuch ohne Sichtkontrolle des Personals stattfindet. Das Verfassungsgericht hat die ausnahmslose Kontrolle für unzulässig erklärt, wenn keine Sicherheits- oder Verfahrensgründe entgegenstehen. Der Antrag bringt Nähe, setzt aber voraus, dass nichts gegen ihn spricht, und eine Ablehnung bleibt in der Akte. Überlegen Sie vorher mit dem Verteidiger, ob der Zeitpunkt gut gewählt ist.

Wer diese Seite aufruft

Die meisten Menschen, die nach Besuchsregeln suchen, haben keine Vorbereitung auf das, was sie gerade erleben. Eine Frau erhält am Telefon die Nachricht, dass ihr Mann nach einer Kontrolle in Italien in Haft genommen wurde. Sie spricht kein Italienisch, kennt weder die Anstalt noch den Ablauf und weiß nur, dass sie ihn sehen will. Ihre Frage lautet nicht, was im Gesetz steht, sondern: Wohin muss ich, wen muss ich anrufen, was muss ich mitbringen, und wann darf ich kommen?

Eine andere Situation: Eltern, deren erwachsener Sohn auf einer Reise festgenommen wurde. Sie haben bereits mit dem Konsulat gesprochen, das ihnen die Grundlagen erklärt hat, aber niemand hat ihnen gesagt, dass ein Besuch während des laufenden Verfahrens eine Erlaubnis der Justizbehörde voraussetzen kann und dass sich diese Erlaubnis verzögern kann. Sie sitzen im Zug oder am Flughafen und wissen nicht, ob die Reise überhaupt etwas bringt.

Und schließlich jene, die schon einen Beschluss in Händen halten und ihn nicht verstehen: ein Schreiben der Anstalt, in dem eine Genehmigung verweigert oder eingeschränkt wird, ohne dass der Grund erkennbar wäre. Diese Seite richtet sich an alle, die in einer dieser Lagen stecken. Sie erklärt, wie der Kontakt zu einem Gefangenen in Italien aufgebaut ist, welche Entscheidungen Ihnen zustehen und welche nicht, und was Sie tun können, damit nach der Festnahme der Faden zur Familie nicht reißt.

Wie sich der Alltag der Familie verändert

Besuchsregeln wirken in den Alltag derer hinein, die draußen bleiben. Wer einen festen Arbeitsvertrag hat, muss Urlaub nehmen, um zu den Besuchszeiten anzureisen, und diese Zeiten liegen meist wochentags am Vormittag, also genau dann, wenn Arbeitgeber am wenigsten Verständnis haben. Hinzu kommen Kosten, die in keinem Haushaltsplan stehen: Flug oder Bahn, Unterkunft in der Nähe der Anstalt, Verpflegung, Dolmetscher, wenn ein Schriftstück zu übersetzen ist. Familien, die diese Kosten über lange Zeit tragen, merken irgendwann, dass sie sich entscheiden müssen: weniger oft kommen, dafür länger bleiben, oder häufiger, aber kürzer.

Auch die Kinder sind betroffen. Ob Minderjährige zu Besuchen mitgenommen werden dürfen, in welchem Raum diese stattfinden und was man ihnen vorher erklärt, beschäftigt viele Eltern mehr als jede juristische Frage. Hier hilft nur eine ehrliche, altersgerechte Vorbereitung und die Klärung, welche Papiere für Minderjährige verlangt werden.

Dazu kommt das Geld des Gefangenen selbst. In der Anstalt werden persönliche Einkäufe über ein Konto abgewickelt, auf das Angehörige einzahlen können, und Telefonate werden über Guthaben bezahlt. Wer zu Hause die Miete, die Versicherungen und das Konto des Inhaftierten betreut, braucht dafür Vollmachten, die im Ausland gültig sein müssen. Wer sie nicht rechtzeitig einholt, verliert Wochen, in denen der Angehörige ohne Mittel bleibt. Fragen Sie deshalb früh nach, welche Einzahlungswege die Anstalt akzeptiert und wie lange eine Überweisung bis zur Gutschrift braucht.

Was Sie am Telefon, im Brief und beim Besuch lassen sollten

Jeder Kontakt mit einem Gefangenen ist ein Kontakt unter Beobachtung. Das ist keine Unterstellung gegen Sie, sondern die Folge der Regeln. Wer das im Kopf behält, vermeidet die häufigsten Fehler:

• Über das Verfahren sprechen. Telefonate können mitgehört oder aufgezeichnet werden, Briefe können gelesen werden. Was dort über Vorwurf, Beteiligte oder Beweise gesagt wird, kann später im Verfahren auftauchen.
• Botschaften an andere Personen übermitteln. Wer für den Gefangenen anderen etwas ausrichtet, kann selbst in den Blick geraten, vor allem wenn es um Mitbeschuldigte geht.
• Gegenstände mitbringen, die nicht ausdrücklich erlaubt sind. Auch Harmloses wie Medikamente, Bargeld oder Bücher unterliegt Regeln. Fragen Sie vorab bei der Anstalt oder über den Verteidiger nach, statt es am Eingang zu versuchen.
• Codes oder Andeutungen verwenden. Sie wirken verdächtig und werden eher als Hinweis auf etwas Verbotenes gelesen als offene Worte.
• Beim Besuch Druck machen. Wer den Gefangenen drängt, etwas zuzugeben oder zu widerrufen, belastet ihn in einer Lage, in der er ohnehin wenig Handlungsspielraum hat.
• Zu spät kommen oder ohne Papiere erscheinen. Ein verpasster Termin ist ein verbrauchter Besuch.
• Über soziale Netzwerke berichten. Beiträge über den Gefangenen lassen sich nicht zurückholen und werden gelesen.

Alles Sensible besprechen Sie mit dem Verteidiger, nicht am Telefon.

Wenn ein Gespräch trotzdem in eine heikle Richtung läuft, beenden Sie es freundlich und verschieben es auf den Besuch beim Anwalt. Ein abgebrochener Anruf kostet wenig, ein unbedachter Satz kann im Verfahren lange nachwirken. Das gilt auch für Sprachnachrichten und Fotos, die Sie über Mittelsleute weiterreichen lassen: Was nicht für fremde Augen bestimmt ist, gehört nicht in den Kanal der Anstalt.

Was Sie für die Zulassung bereithalten sollten

Wer als Besucher zugelassen werden will, muss sich ausweisen und häufig auch das Verhältnis zum Gefangenen belegen. Je sorgfältiger die Unterlagen am Anfang vorliegen, desto weniger Rückfragen verzögern den Beginn der Besuche. Stellen Sie folgende Dinge zusammen und legen Sie sie in eine Mappe, die Sie auf Reisen mitnehmen:

• Gültiger Reisepass oder Personalausweis im Original, dazu eine Kopie. Ohne Ausweis wird niemand eingelassen.
• Nachweis des Verwandtschaftsverhältnisses, also Heirats-, Geburts- oder Lebenspartnerschaftsurkunde, falls möglich mit Übersetzung. Die Anstalt will wissen, wer vor ihr steht.
• Meldebescheinigung oder Wohnsitznachweis, weil die Zulassung auch an den Ort gebunden sein kann.
• Das Aktenzeichen und den Namen der Anstalt, mit Schreibweise des Gefangenen genau wie auf den Papieren der Behörde. Abweichende Schreibweisen führen zu Verwechslungen.
• Die Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Verteidigers, damit die Anstalt bei Unklarheiten nachfragen kann.
• Ein Notizheft mit Daten der Besuche, erteilten Erlaubnissen und Ablehnungen. Später lässt sich daran belegen, wann was beantragt wurde.
• Kopien aller Schreiben der Anstalt, auch scheinbar nebensächlicher. Ablehnungen und Beschränkungen müssen datiert vorliegen.
• Fotos von Kindern oder Familie nur nach Rückfrage, was in die Anstalt gebracht werden darf.

Reichen Sie Kopien weiter, behalten Sie Originale. Ordnen Sie die Mappe nach Datum und nehmen Sie sie zu jedem Besuch mit, auch wenn niemand danach fragt. Ein fehlendes Blatt am Eingang lässt sich nicht nachreichen, und die Anreise ist dann vergeblich. Lassen Sie außerdem eine Kopie bei einer Vertrauensperson zu Hause, die im Notfall Auskunft geben kann, wenn Sie selbst nicht erreichbar sind.

Wenn der Gefangene und die Familie in verschiedenen Ländern leben

Kontakt über die Grenze hinweg ist mühsam, auch wenn die Regeln selbst klar sind. Ein Besucher aus dem Ausland braucht Papiere, die in Italien anerkannt werden. Urkunden, die das Verwandtschaftsverhältnis belegen, müssen oft übersetzt und in manchen Fällen beglaubigt werden. Die Post zwischen den Ländern dauert, und ein Brief, der aus dem Ausland abgeschickt wird, kommt an, wenn der Termin, für den er gedacht war, schon vorbei ist. Planen Sie deshalb mit Reserve und verlassen Sie sich nicht darauf, dass etwas am Tag des Besuchs noch geklärt werden kann.

Telefonate und Videoanrufe über Zeitzonen und Ländergrenzen setzen voraus, dass die Gegenstelle eine registrierte Nummer ist. Neue Nummern, Messenger-Konten oder Nummern ausländischer Anbieter müssen angemeldet werden, ehe sie freigeschaltet werden. Wer eine Nummer wechselt, ohne es anzugeben, sitzt beim nächsten Termin vor einem toten Telefon.

Das Konsulat Ihres Heimatstaats kann bei der Verbindung helfen: Es nimmt Kontakt zur Anstalt auf, kann Schreiben weiterleiten und sich über die Haftbedingungen informieren, übernimmt aber keine Verteidigung. Der Verteidiger in Italien und gegebenenfalls ein Anwalt zu Hause sollten einander kennen, damit Fragen zu Arbeitsverhältnis, Wohnung oder Unterhalt zu Hause nicht neben dem Verfahren herlaufen. Wer Entscheidungen zu Hause trifft, ohne zu wissen, was in Italien beantragt wurde, riskiert Widersprüche, die später gegen den Gefangenen verwendet werden können.

Wie unsere Kanzlei den Kontakt zur Familie begleitet

Die Zusammenarbeit beginnt mit einem Anruf oder einer E-Mail an avvmassimoromano@gmail.com. Sie schildern, wer festgenommen wurde, wo die Person sich befindet und welche Papiere Sie bereits haben. Bitte schicken Sie, was vorhanden ist, auch unvollständig; Fotos von Schreiben sind in Ordnung, solange der Text lesbar ist. Wir fragen nach, was fehlt. In diesem Gespräch geht es nicht um Rechtstheorie, sondern um Ihre Lage: Wer darf bereits besuchen, welche Erlaubnisse sind beantragt, was steht aus.

Danach klären wir mit der zuständigen Stelle, welche Regeln für die konkrete Person gelten, denn die Besuchsmöglichkeiten hängen von der Haftart, dem Vorwurf und der Verfahrensphase ab. Wo ein Antrag nötig ist, formulieren wir ihn, ohne ihn mit Begründungen zu überfrachten. Wenn ein Bescheid die Besuche beschränkt oder einen Antrag ablehnt, prüfen wir, ob und mit welchem Rechtsbehelf er angreifbar ist und ob der Aufwand im Verhältnis zum Anliegen steht.

Die Kanzlei hat Standorte in Rom, Mailand und Neapel. Gespräche laufen telefonisch oder per Video; Schriftstücke, die in italienischer Sprache ergehen, werden Ihnen so erläutert, dass Sie danach wissen, was von Ihnen erwartet wird. Wo ein Fall über die Grenze reicht, stimmen wir uns mit dem Anwalt ab, der Sie zu Hause betreut. Nachrichten außerhalb der Bürozeiten werden so bald wie möglich beantwortet.

Fragen, die Angehörige dem Verteidiger stellen sollten

Viele Familien fragen nur, wann sie den Gefangenen sehen dürfen. Die folgenden Fragen führen weiter, weil sie zeigen, wo im Verfahren Spielraum besteht:

• Brauche ich für Besuche während des laufenden Verfahrens eine Erlaubnis der Justizbehörde, und wer stellt den Antrag?
• Welche Besuchs- und Telefonkontingente gelten für den konkreten Vorwurf, und gibt es Beschränkungen, die sich aus dem Verfahrensstand ergeben?
• Kommt ein Besuch ohne Sichtkontrolle in Betracht, und was spricht in diesem Fall dafür oder dagegen?
• Werden Telefonate aufgezeichnet oder mitgehört, und was bedeutet das für Gespräche über Familienangelegenheiten?
• Wie melde ich eine ausländische Telefonnummer oder einen Messenger-Zugang an?
• Darf ich Kinder mitbringen, und welche Papiere verlangt die Anstalt dafür?
• Was kann ich an Geld, Kleidung oder Medikamenten einbringen, und auf welchem Weg?
• Wenn ein Antrag abgelehnt wird: Kann ich ihn wiederholen, und was muss sich ändern?

Notieren Sie die Antworten mit Datum. Wenn später eine Entscheidung angegriffen werden soll, zählt, was wann gesagt und beantragt wurde. Lassen Sie sich nichts am Telefon versprechen, ohne dass es schriftlich bestätigt wird; mündliche Auskünfte der Anstalt binden niemanden.

Fragen Sie den Verteidiger auch, was geschieht, wenn der Gefangene in eine andere Anstalt verlegt wird. Eine Verlegung ändert Zuständigkeiten, Besuchszeiten und Anreise, und die Zulassung gilt nicht ohne Weiteres am neuen Ort. Wer das vorher weiß, kann Besuche umplanen, statt vor verschlossener Tür zu stehen, und rechtzeitig fragen, wer die Familie über eine Verlegung informiert.

Begriffe in Schreiben der Anstalt und der Justiz

Dokumente, die Angehörige erhalten, sind in italienischer Amtssprache abgefasst und enthalten Begriffe, die sich nicht wörtlich übersetzen lassen. Die folgenden Ausdrücke begegnen Ihnen auf der Seite und in den Schreiben besonders häufig:

• Sichtkontrolle: die Beaufsichtigung des Besuchs durch das Personal, bei der der Besucher gesehen, aber nicht notwendig gehört wird. Das Verfassungsgericht hat ihre ausnahmslose Anwendung beanstandet.
• Zulassung: die Erlaubnis, als Besucher oder Gesprächspartner in die Liste aufgenommen zu werden. Ohne Zulassung kein Zutritt und kein Telefonat.
• Briefverkehr mit Kontrolle: die Möglichkeit, dass Sendungen gelesen oder zurückgehalten werden. Die Kontrolle betrifft Inhalt und Absender.
• Kontingent: die Zahl der Besuche und Gespräche im Monat, die der Person zustehen. Sie schwankt je nach Haftart und Vorwurf.
• Justizbehörde: die Stelle, die im Verfahren über Kontakte entscheidet; sie ist nicht dasselbe wie die Leitung der Anstalt.
• Haftanstalt: der Ort der Unterbringung; in den Schreiben wird häufig eine Abkürzung verwendet, die Sie sich vom Verteidiger erklären lassen sollten.
• Genehmigung und Versagung: die möglichen Antworten auf einen Antrag. Eine Versagung muss begründet sein; die Begründung bestimmt, ob ein Rechtsmittel in Betracht kommt.

Wenn ein Begriff nicht passt oder anders gebraucht wird, als hier beschrieben, fragen Sie nach, statt zu raten. Das Missverständnis eines einzelnen Wortes kann einen Antrag zum Scheitern bringen.

Ein Hinweis zur Praxis: Schreiben der Anstalt tragen meist ein Aktenzeichen und ein Datum, die Sie bei jeder Rückfrage nennen sollten. Ohne diese Angaben lässt sich ein Vorgang kaum auffinden, und mündliche Auskünfte bleiben folgenlos. Heben Sie auch die Umschläge auf, denn das Eingangsdatum entscheidet später darüber, ob eine Frist eingehalten wurde. Wer Schreiben nur abfotografiert und das Original wegwirft, verliert genau diesen Nachweis.