Wenn ein Häftling in Italien krank ist

Wer wegen eines kranken Gefangenen auf diese Seite kommt

Die Fälle beginnen selten mit einer juristischen Frage. Ein Vater erfährt, dass sein Sohn in Italien in Haft ist und regelmäßig Medikamente braucht, die er dort nicht bekommt. Eine Ehefrau ruft die Anstalt an und erhält die Auskunft, der Arzt sei informiert, doch niemand sagt ihr, was das bedeutet. Ein Bruder hat gehört, dass es dem Gefangenen schlechter geht, und weiß nicht, ob er das einem Anwalt melden soll oder einem Konsulat.

Eine andere Situation ist die des Gefangenen selbst, der in der Anstalt krank wird und sich nicht verständlich machen kann. Wer die Sprache nicht spricht, kann Beschwerden schwer beschreiben, und was nicht verstanden wird, wird nicht behandelt. Angehörige erfahren davon oft über Mittelsleute, in Fragmenten, und müssen aus wenigen Sätzen schließen, wie ernst es ist.

Und schließlich die Menschen, die nach einem Urteil und vor Haftantritt eine ernste Diagnose haben. Sie fragen sich, ob die Strafe überhaupt vollstreckt werden muss. Alle diese Menschen eint, dass sie nicht wissen, wer den Anfang machen muss. Die Antwort ist unbequem: Von allein tut es niemand. Weder die Anstalt noch das Gericht prüfen, ob die Haft mit der Krankheit vereinbar ist, solange niemand es beantragt und belegt. Diese Seite zeigt, welche Wege es gibt und was Angehörige beitragen können.

Was Krankheit im Alltag der Familie verändert

Eine schwere Krankheit in Haft stellt Familien vor Aufgaben, die sich mit einer gewöhnlichen Haftsituation nicht vergleichen lassen. Man muss Ärzte im Heimatland erreichen, die lange behandelt haben, und sie dazu bringen, Befunde zu schreiben, die in Italien brauchbar sind. Das gelingt nur, wenn der Gefangene sie von der Schweigepflicht entbindet und diese Erklärung ihren Weg zurück findet. Manche Ärzte zögern, einen Bericht für eine ausländische Behörde zu verfassen; andere schreiben ihn so knapp, dass er nichts beweist.

Im Haushalt zu Hause verschiebt sich vieles. Wer pflegebedürftig war und zu Hause versorgt wurde, ist plötzlich auf die Anstalt angewiesen, und die Familie fragt sich ständig, ob die Versorgung ausreicht. Arbeit und Besuche passen kaum zusammen. Wer zur Anstalt reist, verliert Urlaubstage; wer zu Hause bleibt, quält sich mit Telefonaten, die kurz sind und selten Auskunft geben.

Kosten spielen mit hinein. Medizinische Gutachten, Übersetzungen, Beglaubigungen und Reisen summieren sich, und sie fallen an, bevor feststeht, ob der Antrag trägt. Dazu kommt die Sorge um die Zeit: Eine Krankheit schreitet fort, ein Verfahren nicht immer im selben Tempo. Wer Unterlagen zu spät beschafft, verliert Wochen, die sich nicht aufholen lassen, und das Gericht entscheidet auf dem Stand der Akte, nicht auf dem Stand der Wirklichkeit.

Welche Weichen bei Krankheit in Haft gestellt werden

Zu Beginn stehen mehrere Weichen, jede mit einem Preis. Zunächst: Wollen Sie das Gesundheitsproblem im Verfahren geltend machen, oder genügt eine Verbesserung der Versorgung in der Anstalt? Ein Antrag, der die Haft selbst infrage stellt, zwingt zu einer ausführlichen medizinischen Dokumentation und öffnet die Krankengeschichte für die Behörde. Eine Bitte um bessere Versorgung ist leichter, ändert aber an der Haft nichts und kann ohne Belege verpuffen.

Die nächste: Welchen Arzt beauftragen Sie? Ein Facharzt aus dem Heimatland kennt die Vorgeschichte, wird aber in Italien möglicherweise nicht als unabhängig angesehen. Ein Arzt vor Ort kennt die Anstalt und das Verfahren, kennt aber den Patienten nicht. Meist braucht es Bericht und Einschätzung: den Bericht der behandelnden Ärzte und eine Einschätzung eines Gutachters, den das Gericht bestellt oder anerkennt.

Schließlich: Wie viel legen Sie offen? Wer alles auf den Tisch legt, gibt der Behörde Material, das auch gegen den Gefangenen verwendet werden kann, etwa wenn eine Erkrankung auf Lebensumstände hindeutet, die im Verfahren eine Rolle spielen. Wer zu wenig offenlegt, riskiert, dass der Antrag mangels Beleg scheitert. Besprechen Sie vorab mit dem Verteidiger, was in welcher Form eingereicht wird, und sprechen Sie sich als Familie ab, wer Auskünfte erteilt. Nichts ist schädlicher als mehrere Angehörige, die der Anstalt und den Ärzten Unterschiedliches erzählen.

Welche Unterlagen Sie beschaffen sollten

Ein Antrag steht und fällt mit den Belegen. Beschaffen Sie, was erreichbar ist, und geben Sie die Originale an den Verteidiger:

• Arztbriefe und Befunde der letzten Zeit, mit Diagnose, Verlauf und aktueller Medikation. Alte Berichte zeigen die Vorgeschichte, neue den Stand.
• Eine aktuelle ärztliche Stellungnahme, die ausdrücklich sagt, welche Behandlung nötig ist und was geschieht, wenn sie unterbleibt.
• Die Medikamentenliste mit Wirkstoffen, nicht nur Handelsnamen, weil Namen in Ländern unterschiedlich lauten.
• Die Entbindung von der Schweigepflicht, unterschrieben vom Gefangenen. Ohne sie geben Ärzte nichts heraus.
• Übersetzungen der wichtigsten Dokumente ins Italienische, soweit möglich von einem beeidigten Übersetzer.
• Berichte der Anstalt über Untersuchungen, Anträge auf Behandlung und Antworten darauf.
• Eine Chronik der Vorfälle in Haft: wann Beschwerden gemeldet, was geantwortet und wann untersucht wurde.
• Nachweise zur Versorgung zu Hause, falls später eine Alternative zur Haft in Betracht kommt, zum Beispiel Wohnung, Pflege und Betreuung.

Fertigen Sie von allem Kopien an, und senden Sie Unterlagen nur auf Wegen, die ein Empfangsdatum belegen.

Denken Sie daran, dass Befunde veralten. Ein Bericht, der lange zurückliegt, beschreibt einen Zustand, der sich geändert haben kann, und ein Gericht entscheidet auf der Grundlage dessen, was ihm vorliegt. Bitten Sie die behandelnden Ärzte daher um eine Fortschreibung, sobald sich etwas verändert, und lassen Sie jede neue Stellungnahme datieren und unterschreiben. Sammeln Sie auch Belege dafür, welche Behandlung bisher stattgefunden hat und was unterbrochen wurde, weil dies den Verlauf anschaulich macht.

Was Sie dem Verteidiger fragen sollten

Das Thema ist für Laien undurchsichtig. Diese Fragen bringen Klarheit:

• Auf welcher Stufe soll ich die Erkrankung geltend machen: bei der Haftanordnung, bei der Vollstreckung der Strafe oder bei der Gestaltung des Vollzugs?
• Welche Art von Erkrankung genügt, und wie ernst muss sie dokumentiert sein?
• Entscheidet ein Gutachter des Gerichts, und kann ich einen eigenen Sachverständigen beauftragen?
• Was geschieht, wenn die Haft unzulässig wird: Kommt eine häusliche Unterbringung in Betracht, und wo?
• Wird die Krankheitsakte allen Beteiligten zugänglich, und wie schütze ich sensible Daten?
• Wer prüft in der Anstalt die Versorgung, und wie können wir Mängel melden?
• Kann ein Antrag wiederholt werden, wenn sich der Zustand verschlechtert?
• Welche Rolle spielt das Konsulat, und kann es einen Arzt vermitteln?

Fragen Sie so konkret wie möglich. Allgemeine Antworten helfen weniger als solche, die sich auf den Zustand und die Phase des Verfahrens beziehen. Notieren Sie, was zugesagt wird, und bitten Sie um schriftliche Bestätigung.

Fragen Sie außerdem, wie schnell gehandelt werden kann, wenn sich der Zustand plötzlich verschlechtert, und wen Sie dann erreichen. Klären Sie, ob es für Notfälle einen Weg gibt, der an den üblichen Abläufen vorbeiführt, und wer die Entscheidung trifft, ob ein Gefangener außerhalb der Anstalt behandelt wird. Lassen Sie sich erklären, wie Sie Mängel bei der Versorgung so melden, dass daraus ein belastbarer Vorgang wird und nicht nur ein Eindruck.

Wenn Krankheit und Haft in verschiedenen Ländern spielen

Der Gefangene ist in Italien, die Ärzte, die ihn kennen, sind zu Hause. Das ist der Normalfall bei Auslandsfällen und die Quelle der meisten Verzögerungen. Befunde müssen übersetzt werden, und die Übersetzung muss so genau sein, dass ein italienischer Arzt oder Richter sie versteht. Fachbegriffe haben in verschiedenen Sprachen nicht immer dieselbe Reichweite, und eine ungenaue Übersetzung kann eine schwere Diagnose klein erscheinen lassen.

Der Weg der Unterlagen hat Tücken. Eine ärztliche Bescheinigung aus dem Heimatland wird in Italien manchmal nur anerkannt, wenn sie beglaubigt ist; was genau verlangt wird, erfahren Sie vom Verteidiger. Der Postweg ist langsam, der elektronische Weg nicht immer zugelassen. Planen Sie deshalb Reserve ein und senden Sie Unterlagen rechtzeitig, bevor ein Termin ansteht.

Zeitzonen und Telefonate spielen weniger eine Rolle als die Frage, wer mit wem spricht. Ein Arzt zu Hause und ein Arzt in der Anstalt sollten sich austauschen können, was die Zustimmung des Patienten voraussetzt. Das Konsulat kann beim Kontakt helfen und sich nach dem Befinden erkundigen, nimmt aber keine Behandlung vor. Wenn auch zu Hause ein Verfahren oder eine Versicherungsfrage offen ist, muss der Anwalt dort wissen, was in Italien beantragt wurde, damit sich Aussagen nicht widersprechen. Auch eine Krankenversicherung zu Hause kann Fragen haben, die Sie nicht ohne Abstimmung beantworten sollten.

Wie unsere Kanzlei solche Anträge vorbereitet

Sie erreichen uns unter avvmassimoromano@gmail.com oder telefonisch über die auf dieser Seite genannte Nummer. In der Besprechung zu Beginn geht es um die Fakten: Wer ist inhaftiert, in welcher Phase befindet sich das Verfahren, welche Erkrankung liegt vor, und welche Unterlagen existieren. Aus dem, was Sie schicken, entwickeln wir ein Bild, welche Anträge in Betracht kommen und was dafür fehlt. Wir sagen Ihnen auch, wenn etwas nicht tragfähig erscheint.

Anschließend bereiten wir die Anträge vor und sorgen dafür, dass die medizinischen Belege so aufgebaut sind, dass sie beim Gericht lesbar ankommen. Wir koordinieren Übersetzungen, stimmen uns mit den behandelnden Ärzten ab, soweit der Patient zustimmt, und halten fest, wann welcher Antrag gestellt wurde. Bei Verschlechterung des Zustands prüfen wir, ob ein neuer Antrag oder ein Antrag auf dringende Behandlung angezeigt ist.

Wir arbeiten in Rom, Mailand und Neapel und sprechen mit Ihnen in der Sprache, in der Sie sich sicher fühlen; italienische Schreiben werden erläutert. Wo ein Anwalt im Heimatland betroffen ist, stimmen wir uns mit ihm ab. Rückmeldungen außerhalb der Bürozeiten kommen so bald wie möglich. Über den Ausgang eines Antrags können wir nichts zusagen; wir beschreiben nur, was belegt und beantragt wird. Alle Schritte halten wir schriftlich fest, damit Sie jederzeit nachvollziehen können, was geschehen ist.

Was Sie in dieser Lage vermeiden sollten

Angehörige wollen helfen und tun dabei manchmal das Falsche:

• Die Krankheit übertreiben. Dramatisierte Schilderungen werden geprüft, und Widersprüche beschädigen die Glaubwürdigkeit aller Angaben.
• Befunde an die Anstalt schicken, ohne den Verteidiger zu informieren. Die Unterlagen gelangen in Akten, ohne dass klar ist, wofür sie verwendet werden.
• Medikamente einschleusen. Auch gut gemeinte Sendungen sind verboten und können zu eigenen Folgen führen. Der Weg läuft über die Ärzte der Anstalt.
• Öffentlich Alarm schlagen. Beiträge in Netzwerken und Zeitungen verhärten die Positionen und lassen sich nicht zurücknehmen.
• Auf mündliche Zusagen der Anstalt vertrauen. Verlangen Sie schriftliche Bestätigung.
• Anträge bei verschiedenen Stellen gleichzeitig stellen, ohne sie abzustimmen. Gegensätzliche Eingaben schaden jedem Antrag.
• Beschwerden von Mitgefangenen unkontrolliert weitergeben. Was Sie nicht selbst wissen, gehört nicht in einen Antrag.

Alles, was Gericht oder Behörde erreicht, sollte sorgfältig vorbereitet sein.

Ein Sonderfall ist die Versuchung, bei der Anstalt Druck zu machen. Wer täglich anruft, Ärzte beschimpft oder mit der Presse droht, verschlechtert das Klima, in dem der Gefangene weiter behandelt werden muss. Besser ist ein ruhiger, schriftlicher Weg: eine kurze Eingabe mit Datum, Beschwerde und Bitte um Antwort, die der Verteidiger kennt. Und wenn ein Arzt der Anstalt etwas zusagt, notieren Sie Name, Datum und Inhalt, damit später nachweisbar ist, was angekündigt wurde und was daraus geworden ist.

Begriffe, die in medizinischen und gerichtlichen Papieren vorkommen

Die Dokumente zur Haftfähigkeit enthalten eine eigene Fachsprache. Diese Begriffe finden Sie auch auf dieser Seite:

• Haftfähigkeit: die Frage, ob eine Person nach ihrem Gesundheitszustand in Haft gehalten werden kann. Fehlt sie, kann die Haft unzulässig sein.
• Aufschub der Vollstreckung: die Verschiebung des Haftantritts bei schwerer Krankheit. Er wird nicht von Amts wegen gewährt.
• Untersuchungshaft: die Haft vor dem Urteil. Sie ist unzulässig, wenn sie mit dem Gesundheitszustand unvereinbar ist.
• Gesundheitsversorgung in der Anstalt: die medizinische Betreuung, die der Vollzug bereitstellen muss. Sie richtet sich nach dem Strafvollzugsgesetz.
• Gutachten: die Stellungnahme eines Sachverständigen, die das Gericht anfordern oder zulassen kann.
• Vollzugsalternative: eine Form der Strafverbüßung außerhalb der Anstalt, etwa zu Hause oder in einer Einrichtung.
• Haftbedingungen: die tatsächlichen Umstände der Unterbringung, wenn sie selbst Teil des Problems sind.

Vor jeder Eingabe lassen Sie sich vom Verteidiger bestätigen, welcher Begriff gemeint ist, denn in Italien hängen Rechtsfolgen von der genauen Bezeichnung ab.

Besonders heikel ist der Unterschied zwischen einer Krankheit, die behandelt werden muss, und einer, die mit der Haft unvereinbar ist. Die Behandlungsbedürftigkeit begründet einen Anspruch auf Versorgung, die Unvereinbarkeit ist Voraussetzung für einen Antrag auf Entlassung oder Aufschub. Diese Fragen können auf demselben Befund beruhen, verlangen aber eine andere Begründung, andere Belege und gegebenenfalls einen anderen Adressaten. Lassen Sie sich daher jedes Mal sagen, für welchen Zweck ein Papier gedacht ist.