Festgenommen in Bozen oder in Südtirol

Wer in Bozen festgehalten wird: drei Lagen, in denen Familien anrufen

Die Anrufe, die uns aus Südtirol erreichen, beginnen fast immer mit demselben Satz: Man habe gerade erfahren, dass jemand festgenommen wurde, und wisse nicht, was jetzt zu tun sei. Die Lage dahinter ist verschieden. Da ist der Reisende, der auf der Durchfahrt in eine Kontrolle geriet und im Auto etwas fand, was dort nicht hingehörte. Da ist der Tourist, der nach einem Streit in einem Lokal oder auf einem Fest mitgenommen wurde, ohne zu wissen, was ihm vorgeworfen wird. Und da ist der Saisonarbeiter, der in einem Betrieb arbeitet und plötzlich von der Polizei abgeholt wird.

Alle diese Menschen sitzen in einer Provinz, in der Deutsch eine anerkannte Sprache der Behörden ist, und doch erleben sie die Stunden nach der Festnahme oft nur auf Italienisch. Beamte reden schnell, Formulare werden vorgelegt, und der Betroffene unterschreibt, weil man ihm sagt, es sei notwendig. Die Familie zu Hause erfährt wenig: ein Name, ein Ort, vielleicht eine Telefonnummer der Dienststelle.

Wer das Telefon in der Hand hält, steht vor der Frage, wen er anrufen und was er sagen soll. Die Antwort beginnt mit der Feststellung, dass die Zeit knapp ist. Die Fristen des italienischen Verfahrens laufen in Bozen wie überall im Land, und sie laufen in Stunden. Wer jetzt handelt, kann noch Einfluss darauf nehmen, wie die Sache beginnt; wer wartet, hat bald nur noch die Möglichkeit, das Geschehene zu bewerten.

Was die Festnahme im Alltag auslöst

Eine Festnahme in Südtirol greift in den Alltag ein wie ein Schlag. Der Festgehaltene kann seine Arbeit nicht antreten, den Rückflug oder die Heimfahrt nicht nutzen, die Kinder nicht abholen. Für Angehörige in Deutschland, Österreich oder der Schweiz beginnt eine Phase, in der sie Entscheidungen treffen müssen, ohne die Lage zu kennen. Der Arbeitgeber des Festgenommenen verlangt eine Auskunft, die Familie kann sie nicht geben, und der Vermieter wartet auf die Miete.

Besonders belastend ist, dass der Zugang zum Festgehaltenen anfangs eingeschränkt ist. Kontakt läuft über den Verteidiger, Besuche sind nicht sofort möglich, und die Familie muss sich damit abfinden, nur das zu erfahren, was Beamte und Anwalt mitteilen. Wer in diesen Tagen ein Auto, einen Mietwagen oder Gepäck am Ort hat, muss auch dafür eine Lösung finden, ebenso für Medikamente, die der Festgehaltene regelmäßig braucht.

Je nach Vorwurf hat die Festnahme auch Folgen für den Führerschein, für Reisen in andere Staaten und für den Beruf. Wer einen Vorwurf mit Bezug zu Betäubungsmitteln oder zu Waffen erlebt, riskiert Maßnahmen, die weit über die Haft hinausgehen. Deshalb ist es wichtig, schon in den Stunden nach der Festnahme zu klären, was dem Festgehaltenen vorgeworfen wird und wie die Verteidigung ansetzt, statt sich allein auf die Frage zu konzentrieren, wann er nach Hause kommt.

Sprechen Sie mit dem Arbeitgeber des Festgenommenen nur so viel wie nötig und nur nach Absprache mit dem Verteidiger, damit keine Auskunft als Stellungnahme zum Vorwurf gelesen wird.

Die Entscheidungen in den Stunden nach der Festnahme

Mehrere Weichen stellen sich in Bozen so früh, dass sie niemand für eine Weiche hält. Die eine ist die Sprache. Wer Deutsch verlangt, bekommt den Weg zu Richter, Staatsanwalt und Pflichtverteidiger, die in dieser Sprache arbeiten können. Der Preis: Die Zuweisung kann etwas dauern, und der Verteidiger muss tatsächlich Deutsch sprechen, sonst bringt die Erklärung wenig. Wer Italienisch hinnimmt, geht schneller voran, hat aber später Mühe, dem Verfahren inhaltlich zu folgen.

Die andere Weiche ist die Aussage. Bei der Vorführung vor dem Richter können Sie sich äußern oder schweigen. Wer redet, erklärt vielleicht, dass alles ein Missverständnis war, und liefert zugleich Sätze, die später in die Akte wandern. Wer schweigt, lässt die Ermittlungen zunächst unbeantwortet, behält aber die Kontrolle über seine Darstellung, bis der Verteidiger die Akte gelesen hat.

Eine weitere Weiche betrifft die Frage, wer den Festgehaltenen vertritt. Angehörige dürfen den Verteidiger benennen, und das sollten sie sofort tun, statt abzuwarten, bis der Staat einen zuweist. Der Preis eines Pflichtverteidigers liegt weniger im Geld als in der Zeit: Er kennt den Festgehaltenen nicht, hat wenig Zeit zur Vorbereitung und spricht möglicherweise kein Deutsch. Ein selbst gewählter Verteidiger kann den Ablauf von Beginn an begleiten.

Für Angehörige gilt: Treffen Sie keine dieser Entscheidungen allein am Telefon. Rufen Sie den Verteidiger an, schildern Sie die Lage und lassen Sie sich sagen, was die Wahl im konkreten Fall bedeutet. Kosten und Zeit gehören zur Abwägung, aber nicht an oberster Stelle.

Was Sie jetzt zusammentragen sollten

• Name, Geburtsdatum und Staatsangehörigkeit des Festgenommenen, genau wie im Ausweis. Mit abweichenden Schreibweisen findet man die Person in den Systemen nur mühsam.
• Wo und wann die Festnahme stattfand, und welche Behörde sie vornahm. Polizei, Carabinieri oder Finanzpolizei haben verschiedene Dienststellen, und der Verteidiger muss wissen, wo er anruft.
• Das, was der Festgehaltene am Telefon gesagt hat. Schreiben Sie wörtlich mit, was Sie erfahren haben, mit Uhrzeit des Anrufs und der Nummer.
• Kopien von Ausweis, Führerschein und Fahrzeugpapieren. Sie werden bei Kontaktaufnahme mit der Behörde und bei Anträgen gebraucht.
• Angaben zu Gesundheit und Medikamenten. Wer Dauermedikation braucht, muss das der Dienststelle über den Verteidiger mitteilen.
• Nachweise über Wohnsitz, Arbeit und Familie. Sie sind bei der Frage wichtig, ob ein Festgehaltener entlassen oder in einer milderen Form untergebracht werden kann.
• Kontaktdaten des Arbeitgebers und eines Ansprechpartners in der Heimat. Jemand muss Arbeitsplatz, Kinder und Wohnung im Blick behalten.

Schicken Sie diese Angaben noch am selben Tag an den Verteidiger, auch wenn sie unvollständig sind. Ergänzen lässt sich später, doch die Stunden direkt nach der Festnahme lassen sich nicht nachholen.

Gehen Sie die Liste durch, sobald Sie von der Festnahme erfahren, und ergänzen Sie sie in den folgenden Tagen. Wenn Sie in Südtirol sind, sammeln Sie Dokumente vor Ort; wenn Sie in der Heimat sind, bitten Sie Bekannte, die in der Nähe wohnen, Gegenstände des Festgenommenen zu sichern. Machen Sie von allem Fotos, bevor Sie etwas weitergeben. Beschriften Sie die Dateien mit Datum und Inhalt und legen Sie einen Ordner an, auf den auch der Verteidiger zugreifen kann. So gehen keine Informationen verloren, und niemand muss dieselben Fragen mehrfach beantworten.

Fragen an den Verteidiger nach der Festnahme in Südtirol

• Welcher Vorwurf steht in der Festnahme, und wie schwer wiegt er im Vergleich zu dem, was ich am Telefon gehört habe?
• Welche Maßnahme wird der Staatsanwalt beantragen, und welche Gründe führt er dafür an?
• In welcher Sprache läuft die Anhörung, und ist ein Dolmetscher vorgesehen?
• Kann der Festgehaltene bei der Anhörung schweigen, und was bedeutet das für die weitere Entscheidung?
• Welche Unterlagen kann die Familie liefern, damit er nicht in Haft bleiben muss?
• Wo wird er untergebracht, und wann können Angehörige ihn besuchen oder anrufen?
• Welche Rolle spielt ein fester Wohnsitz im Ausland bei der Entscheidung über Haft oder mildere Maßnahmen?
• Was geschieht mit dem Fahrzeug, dem Gepäck und den Dokumenten, die bei der Festnahme sichergestellt wurden?
• Wie kann ich mit der Kanzlei in Verbindung bleiben, wenn ich nicht in Italien bin?

Notieren Sie sich die Antworten und halten Sie fest, wann sie gegeben wurden. Fragen Sie nach, wenn Sie etwas nicht verstanden haben; ein Verteidiger, der unter Zeitdruck arbeitet, sollte trotzdem in der Lage sein, in einfachen Worten zu erklären, was geschieht.

Notieren Sie die Antworten und halten Sie fest, wann sie gegeben wurden. Fragen Sie nach, wenn etwas nicht klar ist; ein Verteidiger, der unter Zeitdruck arbeitet, sollte trotzdem in einfachen Worten erklären können, was geschieht und was als Nächstes ansteht. Fragen Sie auch, wie Sie ihn erreichen, wenn es dringend wird, und wer ihn vertritt, wenn er selbst in der Anhörung sitzt. Und klären Sie, ob Sie Angehörigen in der Heimat Auskunft geben dürfen, damit niemand aus Unwissen Dinge erzählt, die dem Festgehaltenen schaden.

Festgenommen in der Provinz, zu Hause in einem anderen Land

Südtirol liegt für Menschen aus dem deutschsprachigen Raum nah, und doch ist die Festnahme dort eine Festnahme im Ausland. Die Behörden handeln nach italienischem Recht, die Zustellung läuft nach italienischen Regeln, und Entscheidungen, die in Bozen fallen, wirken sich auf Reisen, Arbeit und Aufenthalt im Heimatland aus. Wer von der Heimat aus helfen will, sollte wissen, dass die Nähe zur Grenze keine Abkürzung eröffnet: Die Familie kann nicht einfach hinfahren und den Festgehaltenen mitnehmen.

Der Weg nach Bozen ist für Angehörige kurz genug, um am selben Tag anzureisen, aber die Anreise lohnt sich nur, wenn ein Termin ansteht oder der Verteidiger darum bittet. Besuche in der Haft sind genehmigungspflichtig, und wer ohne Erlaubnis anreist, steht vor verschlossenen Türen. Klären Sie vorher mit dem Verteidiger, wann ein Besuch möglich ist und welche Papiere Sie mitbringen müssen.

Ihr Heimatkonsulat oder Ihre Botschaft kann benachrichtigt werden und Kontakt zu den Behörden halten, ersetzt aber keinen Verteidiger. Dokumente aus der Heimat, etwa Nachweise über Wohnsitz oder Arbeit, werden für den Richter oft gebraucht und müssen übersetzt und beglaubigt sein. Planen Sie dafür Zeit ein und lassen Sie Kopien an den Verteidiger schicken, damit er sie rechtzeitig vorlegen kann. Eltern oder Partner sollten außerdem klären, wer in der Heimat parallel Entscheidungen trifft, etwa bei Versicherern, Arbeitgebern und Banken.

So arbeitet die Kanzlei bei Festnahmen in Südtirol

Rufen Sie an oder schreiben Sie an avvmassimoromano@gmail.com, sobald Sie von der Festnahme erfahren. Angehörige dürfen im Namen des Festgehaltenen tätig werden und den Verteidiger benennen. Wir bitten um Namen, Geburtsdatum, Ort und Zeit der Festnahme und um alle Papiere, die vorliegen. Im Auftaktgespräch klären wir, welche Frist läuft, welche Behörde zuständig ist und was als Nächstes zu tun ist.

Wir arbeiten auf Deutsch, Italienisch und Englisch. Die Kanzlei hat Sitze in Rom, Mailand und Neapel; für Südtirol arbeiten wir mit Verteidigern zusammen, die vor Ort sind und Deutsch beherrschen, sodass die Anhörung in der gewählten Sprache geführt werden kann. Wir erklären, wer was übernimmt, damit niemand dieselben Auskünfte wiederholen muss.

Wir halten die Familie auf dem Laufenden, mündlich und schriftlich. Nach der Anhörung erfahren Sie, welche Entscheidung gefallen ist, was sie bedeutet und welche Schritte als Nächstes möglich sind. Auch zu den Kosten sagen wir vorab, womit zu rechnen ist. Wir versprechen keinen bestimmten Ausgang, aber wir sorgen dafür, dass keine Frist verstreicht und keine Möglichkeit ungenutzt bleibt, weil niemand sie kannte.

Wir halten den Aufwand für die Familie gering. Sie müssen keine Formulare ausfüllen, bevor wir sprechen; wir nehmen die Angaben im Gespräch auf und schicken danach eine kurze schriftliche Zusammenfassung. Die Vollmacht kann aus der Ferne eingerichtet werden, und wir sagen vorab, welche Papiere im Original gebraucht werden und welche als Kopie genügen. Bei Rückfragen sind wir telefonisch und per E-Mail erreichbar.

Was Sie in den Tagen nach der Festnahme vermeiden sollten

• Keine Auskünfte an Fremde, die sich als Helfer ausgeben. Nicht jeder, der am Telefon Hilfe anbietet, handelt im Interesse des Festgehaltenen. Sprechen Sie nur mit dem Verteidiger und mit Behörden, die Sie selbst überprüft haben.
• Keine Nachrichten über die Tat in sozialen Netzwerken. Auch gut gemeinte Posts können als Äußerung zum Vorwurf gelesen werden.
• Keine Zahlungen ohne Beleg und ohne Absprache. Wer Geld überweist, damit alles schneller gehe, riskiert, dass es verloren ist oder als Beeinflussung gedeutet wird.
• Keine Unterlagen löschen oder verschwinden lassen. Was fehlt, wird als Verheimlichung gelesen.
• Keine Gespräche mit Zeugen oder Betroffenen über die Sache. Selbst ein freundlicher Anruf kann als Druck verstanden werden.
• Nichts unterschreiben, was nicht übersetzt wurde. Das gilt für den Festgehaltenen wie für Angehörige, die Vollmachten oder Erklärungen unterzeichnen sollen.

Bei Unsicherheit gilt: lieber einen Anruf zu viel beim Verteidiger als eine Handlung zu viel auf eigene Faust.

Hinzu kommt eine Regel, die viele Familien unterschätzen: Sprechen Sie nicht mit Journalisten, auch nicht mit lokalen Zeitungen, die Südtiroler Fälle gern aufgreifen. Eine Äußerung, die Sie zur Entlastung gedacht haben, kann das Verfahren belasten, und Artikel lassen sich nicht zurückholen. Bitten Sie auch Freunde und Verwandte, nichts in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen, und lassen Sie Nachfragen von Arbeitgebern und Behörden über den Verteidiger laufen. Je weniger Stimmen sich äußern, desto geringer ist die Gefahr, dass sich Aussagen widersprechen.

Wörter in den Papieren der Festnahme

Die Festnahme ist die vorläufige Ergreifung einer Person durch Polizei oder Carabinieri. Sie bedarf der nachträglichen Prüfung durch den Richter. Die Anhörung zur Prüfung ist der Termin, bei dem der Richter entscheidet, ob die Festnahme rechtmäßig war und welche Maßnahme angeordnet wird. Die Fristen dafür sind knapp und laufen von der Festnahme an.

Die Maßnahme ist die Anordnung, mit der der Richter bestimmt, wie der Beschuldigte bis zum Urteil behandelt wird: Haft, Hausarrest, Meldepflicht oder Entlassung. Die Haftgründe sind die Voraussetzungen, unter denen sie angeordnet werden darf, etwa die Gefahr, dass jemand flieht, Beweise beseitigt oder weitere Taten begeht.

Der Pflichtverteidiger ist der Anwalt, den der Staat stellt, wenn niemand einen eigenen benennt. Der Vertrauensverteidiger ist der Anwalt, den Sie selbst wählen. Die Vorführung ist die Anhörung vor dem Richter. Die Verfahrenssprache legt fest, in welcher Sprache Akte und Termine geführt werden. Die Sicherstellung ist die vorläufige Beschlagnahme von Gegenständen, etwa Fahrzeug, Telefon oder Papieren. Die Belehrung ist die Information über Rechte, die der Festgenommene bei der Festnahme erhalten muss.

Begegnen Ihnen weitere Wörter in den Papieren, schicken Sie uns die Seite. Wir erklären Ihnen, was sie bedeuten und wie sie sich auf die Anhörung auswirken. Gerade in der Anfangsphase hängen an Begriffen oft Fristen, und ein Missverständnis kann Zeit kosten, die Sie nicht haben. Fragen Sie deshalb lieber eine Frage zu viel als eine zu wenig.